pro dessau-roßlau

Dezember 2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

In der MZ am 23.11.2018 wurde die Inbetriebsetzung einer neuen Gasturbine im Heizkraftwerk an der Brauereibrücke bekannt gemacht. Diese Investition bedeutet faktisch die Realisierung des vorläufig letzten Gliedes in der strategischen Ausrichtung der DVV bezüglich einer ökonomischen und ökologischen Energieversorgung in Dessau.
Die Gasturbine ist das Herzstück eines Heizkraftwerkes, in dem Fernwärme und Strom als Koppelprodukt erzeugt wird und mit dem Brennstoffausnutzungsgrade von über 70% erreicht werden. ( konventionelle Kraftwerke maximal 40%). Nur auf der Basis Kraft-Wärmekopplung ist es möglich konkurrenzfähige Fernwärme zu erzeugen.
Obwohl der kostendämpfende Einsatz der Rohbraunkohle ab Frühjahr 2019 nicht mehr erfolgen wird, ist auch weiterhin mit konkurrenzfähigen Fernwärmepreisen zu rechnen.
Die vorgesehenen Preisveränderungen der DVV auf dem Energiesektor resultieren aus den veränderten Rahmenbedingungen, wie Bezugspreise für Erdgas, Preisentwicklungen auf dem Investitionsmarkt etc, die ja in entscheidendem Maße die Kosten beeinflussen. So sind vergleichsweise die Fernwärmepreise im Vergleich zu 2014 im Jahr 2017 in Dessau um fast 20% gesunken, nunmehr steigen sie allerdings auf Grund des wesentlich verteuerten Gasbezuges wieder. Sie sind aber im Vergleich zum Durchschnitt der ostdeutschen Versorgungsunternehmen aber immer noch deutlich günstiger.
Die im Kraftwerk zusätzlich benötigten Gasmengen verbessern auch die Einkaufsbedingungen für den gesamten Gasbedarf, ebenso wie die eigene Stromerzeugung die Einkaufsmöglichkeiten für zusätzliche Strommengen verbessert. Damit wird es möglich, die Strompreise trotz erhöhter Fremdbezugspreise leicht zu senken und bei den Gaspreisen für kommunale Verbraucher nur ein Bruchteil von den stark angestiegenen Bezugspreisen weiter zu geben.
In der Stadtratssitzung am 5.12.2018 wurde auch das Kleingartenkonzept als Fortschreibung der Kleingartenkonzeption vom Jahr 1999 beschlossen. Das vorliegende Konzept orientiert sich an den veränderten Bedingungen für das Kleingartenwesen in Dessau und zieht die entsprechenden Schlussfolgerungen. Waren zu DDR Zeiten Kleingärten Mangelware, so stehen diese jetzt im Übermaß zur Verfügung. Der Bevölkerungsrückgang und auch der damit verbundene demografische Wandel sowie der verstärkte Eigenheimbau haben diese Entwicklung hervorgerufen. Der derzeitige Altersdurchschnitt der Pächter lässt auch eine Entspannung der Situation nicht erwarten.
Neben der Werbung für neue Pächter ist der Rückbau von Kleingärtenanlagen unumgänglich und wurde schon für mehrere Anlagen realisiert. Für die Rangfolge des weiter notwendigen Rückbaus wurden in der Konzeption Kriterien festgelegt, um die Zukunftsfähigkeit der einzelnen Anlagen darzustellen.
Wichtig ist die Werbung für die Gewinnung neuer Pächter zu verstärken. Aber hier ist nicht unbedingt nur auf die Zahl der Neuvermietungen von Bedeutung. War es bei den gestandenen Pächtern selbstverständlich die Bedingungen des Bundeskleingartengesetzes einzuhalten, d.h. eine kleingärtnerische Nutzung im Sinne der Erzeugung von Gartenbauprodukten auf mindestens einem Drittel der Gartenfläche zu realisieren, steht heute bei neuen Pächtern oftmals die Freizeitgestaltung im Vordergrund. Das führt in den Kleingartenanlagen zu Spannungen und zu überhöhten Aufwendungen für den jeweiligen Vorstand der Anlage. Obwohl es ureigenstes Interesse eines jeden Vereins ist, alle Parzellen zu vermieten, kann man sich nicht zusätzliche Probleme ins Haus holen.
Denn Kleingärten unterscheiden sich auf Grund der Regelungen im Bundeskleingartengesetz vor allem im Pachtzins deutlich von Erholungsgärten und Wochenend- und Ferienhausgebieten. Das Bundeskleingartengesetz ist praktisch das Schutzgesetz für niedrige Pachtzinsen, verpflichtet aber andererseits auch zur kleingärtnerischen Nutzung der Parzellen.
Das neue Kleingartenkonzept wird mit dazu beitragen, dass Kleingartenanlagen im Rahmen der Stadtentwicklung weiterhin als Bestandteil des öffentlichen Grüns und damit zur positiven Beeinflussung des städtischen Klimas, erhalten und weiterentwickelt werden.
In diesem Sinne wünsche ich persönlich und die Fraktion Pro Dessau-Roßlau allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen guten Start in das Neue Jahr 2019

Dessau-Roßlau, den 05.12.2018

Kleinschmidt
Stadtrat Pro Dessau-Roßlau

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