pro dessau-roßlau

Dezember 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wieder ist ein Jahr zu schnell vergangen. Donald Trump und Corona haben die Welt in diesem Jahr in Atem gehalten. Von Trump werden wir in Kürze erlöst, hoffen wir darauf, dass uns dies mit Hilfe eines Impfstoffes auch bald mit Corona gelingt.

Ein erster „Lichtblick“ in dieser trostlosen Zeit ist uns mit den Lichtinstallationen in der Zerbster Straße und dem kleinen Adventsmarkt gelungen und dieses Jahr strahlt sogar das Rathaus wieder im festlichen Lichterglanz. Ich möchte den Initiatoren, den Herren Merkel und Brief, danken, dass sie ihre Anregungen in Abstimmung mit Dr. Reck in die Arbeitsgruppe Kulturentwicklungsplan im Juni diesen Jahres eingebracht haben und dafür parteiübergreifend die Unterstützung der Politik erhielten. Der Dank gilt auch der Verwaltungsspitze, die, wenn auch widerstrebig, letztendlich die nicht unerheblichen Mittel dafür zur Verfügung gestellt hat und dem Kulturamt für die kurzfristige Umsetzung.

Auch die DWG hat in diesem Zusammenhang ein Dankeschön verdient, weil auch sie Geld in die Hand genommen hat und Lichterketten für die Fassaden in der Zerbster Straße erworben hat, die zum positiven Gesamteindruck beitragen. Die DWG wird dies in einem zweiten Schritt im nächsten Jahr noch fortsetzen.

Nicht so erfreulich läuft für mich z.Z. die Haushaltsdiskussion. Die Fraktionen haben wieder ca. 70 Prüfaufträge und Änderungsanträge eingebracht. Die Abarbeitung nimmt sehr viel Arbeitszeit der Verwaltung und Zeit für Diskussionen in den Ausschüssen in Anspruch, die dann für die Diskussion wesentlicher Dinge fehlt. Eigentlich hatten wir uns nach der Haushaltsdiskussion des vergangenen Jahres vorgenommen nicht wieder unsere Ideen und Wünsche mit dem Druck der Haushaltszustimmung einzubringen, sondern durch kontinuierliche Arbeit über das Jahr um so die Grundlage für eine sachliche Abarbeitung zu legen.

Nach jetzigem Stand der Dinge wird der Stadtrat am 16.12.2020 einen Haushaltsplan beschließen, der, da er nicht ausgeglichen ist und mit dem Konsolidierungsprogramm auch nicht ausgeglichen werden kann, eigentlich durch die Kommunalaufsicht nicht genehmigt werden kann.

Wie in jedem Jahr planen wir ein Investitionsvolumen für 2021 und 2022, das aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre nicht ansatzweise realisiert werden kann. In den letzten Jahren wurden jährlich nicht einmal 30 Mio € realisiert. Für 2020 hatten wir 65 Mio € geplant von denen  nach Stand Ende Oktober nur ca. 17 Mio € umgesetzt waren, d.h. auch 2020 werden wir die 30 Mio € nicht erreichen.

Trotz des Überhanges aus 2020 planen wir für 2021 erneut Investitionen von 56,5 Mio €. Leider sind weder die Verwaltungsspitze noch die anderen Fraktionen bereit hier Korrekturen vorzunehmen. Wir werden deshalb dem Haushalt nicht zustimmen können.

Auch dem Arbeitsplan Kultur konnten wir unsere Zustimmung im Kulturausschuss nicht geben. Er enthält viele gute Wünsche deren Umsetzbarkeit nun Stück für Stück geprüft werden sollen. Leider sind diese Wünsche aus finanzieller Sicht nicht alle realisierbar und wir haben es 10 Jahre lang versäumt, von unserer Fraktion immer wieder angemahnte finanzielle Untersetzung der Ideen und Wünsche vorzunehmen, um so zu schnellen Entscheidungen zu kommen.

Ich kann aus Platzgründen nur noch auf ein Problem eingehen, dass dem Kulturarbeitsplan und damit auch den Haushaltsplan betrifft. Das Dialogverfahren „Stadteingang Ost“ hat zu keiner klaren Entscheidung geführt, wie der Johannbau durch moderne Anbauten ergänzt werden soll, um so den erforderlichen Platz für ein Gesamtmuseum  zu schaffen. Die Meinungen dazu gingen sowohl in der Diskussion mit den Bürgern als auch in der Jury auseinander und reichten von nichts anbauen bis komplett Aufbau. Ich selbst bin da offen, könnte mir aber einen kompletten modernen „Hingucker“-  Ergänzungsbau gut vorstellen der einen Schlosshof entstehen lassen würde. Um hier zu einer abschließenden von Bürgerschaft und Politik gleichermaßen getragenen Entscheidung zu kommen, habe ich in den Beschluss des Stadtrates am 08.07.2020 zum Stadteingang Ost den Beschlusspunkt eingebracht, kurzfristig eine Studie für den Erweiterungsbau auszuschreiben, die die möglichen Kubatoren ermittelt.

Dieser Beschluss wurde mit großer Mehrheit angenommen und seitdem von der Verwaltung ignoriert. Leider interessieren sich alle anderen Fraktionen nicht dafür.

Zum Schluss noch etwas Erfreuliches. Zum Jahresbeginn wird die Anhaltische Diakonissenanstalt durch das Städtische Klinikum übernommen. Auf die positiven Effekte für die Bürger unsere Stadt bin ich früher schon einmal eingegangen und habe den „Architekten“ der Fusion meine Anerkennung und meinen Dank ausgesprochen. Nun machen sich offensichtlich die Angestellten der ADA Sorgen um ihre Zukunft. Nach meiner Einschätzung sind diese aber unbegründet. Ich habe als Mitglied des Betriebsausschusses unseres Klinikums den Eindruck gewonnen, dass die Fusion auf Augenhöhe, partnerschaftlich und zum gegenseitigen Vorteil erfolgen wird. Auftretende Fragen können jederzeit angesprochen werden und der Betriebsausschuss und sicher auch der Personalrat werden den Prozess des Zusammenwachsens immer positiv begleiten.

Bleibt mir nur noch Ihnen liebe Bürgerinnen und Bürger ein besinnliches und vor allem ein gesundes Weihnachtsfest zu wünschen. Zeigen Sie Corona die Maske und kommen Sie gut in ein neues, Corona freies Neues Jahr.

Hans-Georg Otto

Stadtrat

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