pro dessau-roßlau

Mai 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Corona „entschleunigt“ unser Leben und nach gut 2 Monaten merkt man, was einem alles fehlt an der gewohnten, selbstverständlichen Lebensqualität. In Dessau-Roßlau und in Sachsen-Anhalt sind wir bisher vergleichsweise gut mit wenigen Infektionen und noch weniger Todesfällen durch die Krise gekommen und wir wollen hoffen, dass dies so bleibt.

Bei den zu erwartenden wirtschaftlichen Auswirkungen profitieren wir vielleicht von der Kleinteiligkeit unserer Industrieunternehmen. Insgesamt sind die negativen Auswirkungen aber gravierend und werden uns noch lange beschäftigen. Für die meisten Betroffenen sind die umfangreichen finanziellen Hilfen von Bund, Land und Stadt nicht ausreichend.

Auch in der Abarbeitung der Themen der Stadtentwicklung erweist sich Corona als Hemmschuh. Viele Ausschüsse haben seit Monaten nicht getagt. Die im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse einiger weniger Ausschüsse und deren Abstimmungsergebnisse sind für die Öffentlichkeit nicht transparent genug. Ein echter Meinungsaustausch in den Ausschüssen fand nicht ausreichend statt. Besonders öffentlichkeitsrelevante Themen wurden auf Druck der Öffentlichkeit von der Tagesordnung genommen und sollen nun in ordentlichen öffentlichen Ausschusssitzungen, als Sondersitzung, gefasst werden.

Leider werden diese nun in der Sitzungsfreien Zeit der Schulferien durchgeführt. Wer verreist ist wird an seinen Mitwirkungsmöglichkeiten gehindert. Die Ausschussvorsitzenden Herr Adamek und Herr Weber waren nicht in der Lage die ordentlich geladenen Sitzungen als Präsenzsitzungen gegenüber der Verwaltung durchzusetzen, so wie sie durch Landesverfügung möglich waren und anderen Ortes auch durchgeführt wurden. Sie wählen nun offensichtlich ohne nachzudenken die Ferienwoche für die Präsenzsitzungen die schon im regulären Sitzungskalender hätten stattfinden können.

Da die MZ mit Recht angemahnt hat, dass bei den Abstimmungsergebnissen im Umlaufverfahren nicht erkannt werden kann wer, warum, wie abgestimmt hat, möchte ich meine Stimmenthaltung zum Albrechtsplatz deutlich machen und begründen.

Enthalten habe ich mich weil, das Vorhaben nicht mit einer Gegenstimme aufzuhalten war, Fakt ist, dass vor Jahren die Wiederherstellung der historischen Situation für gut befunden wurde. Als jetzt aber die Vorplanungen zur Diskussion standen kam von Stadtrat Tschammer der Hinweis, dass Grün doch lieber den Häusern zuzuordnen und den Verkehr auf nur einer Fahrbahn in der Mitte (vorhanden) zu führen. Dies hätte der Wohn und Lebensqualität auf beiden Seiten des Albrechtsplatzes  gut getan, Ob jemand die Grünflächen nach historischer Situation in mitten eines beidseitig starken Verkehrs nutzt, bleibt abzuwarten, denn die heutige Verkehrssituation ist mit der historischen nicht vergleichbar. Der Ausschuss hatte sich dieser Meinung mehrheitlich angeschlossen, letztendlich aber wieder verworfen wegen verlorener Projektierungskosten und erforderlicher neuer Finanzierungskonzepte.

Zum Schluss möchte ich noch meine Freude über eine sehr positive Entwicklung zum Ausdruck bringen. Wenn Sie diese Zeilen lesen, haben Sie inzwischen aus der Presse erfahren, dass das Städtische Klinikum und die Diakonische Anstalt fusionieren. Dies ist aus der Sicht der Patientenversorgung, einer erfolgreichen wirtschaftlichen Tätigkeit, der Stärkung der kommunalen Trägerschaft und der Sicherung der Arbeitsplätze, der Bedeutung des Klinikums im Land Sachsen-Anhalt und der Stärkung des Oberzentrums Dessau von immenser Bedeutung. Ich bedanke mich im Namen unserer Fraktion bei allen Verhandlungspartnern der Stadtverwaltung, des Klinikums, der Diakonissenanstalt und der Kirche.

Hans-Georg Otto

Stadtrat

Fraktion Pro Dessau-Roßlau

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06844 Dessau-Roßlau

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