pro dessau-roßlau

August 2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Hauptferienzeit hat uns einen heißen Sommer beschert. Ich hoffe Sie haben diese Hitzeperiode gut überstanden und ein paar erholsame Tage gehabt.
Für die Schülerinnen und Schüler beginnt wieder die Schule und ich hoffe alle, Schüler und Lehrer, freuen sich darauf.

Für uns Stadträte stehen die ersten Sitzungen der Ausschüsse des Stadtrates an. Ich kann die nächste Sitzung des Haupt- und Personalausschusses kaum erwarten, denn seit unserer letzten Sitzung am 27.06.2018 treibt mich die Sorge um, dass bei der Umsetzung unseres größten Infrastrukturprojektes, Ausbau des Hafens Roßlau, für das vom Land immerhin über
8 Mio € Fördermittel bereitgestellt wurden, Sand ins Getriebe der Umsetzung gekommen ist.
Wie der Geschäftsführer des Hafens in der Sitzung am 27.06.2018 noch einmal bestätigte, wird die Gleisanlage zum 1. Januar 2019 still gelegt. Auf meine Nachfrage, ob dann auch der Baubeginn gesichert ist, war die Antwort erschreckend. Die Baumaßnahme war noch nicht ausgeschrieben und die Ausschreibungsunterlagen waren noch nicht fertig. Da die Maßnahme europaweit ausgeschrieben werden muss und die Wege bis zur rechtskräftigen Vergabe lang sein können, zeichnet sich schon jetzt ein Problem ab.
Da auch die Verwaltungsspitze auf Nachfrage erkennen ließ, dass offensichtlich ein Problem besteht, haben die Ausschussmitglieder das Thema auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses gesetzt. Dieser findet aufgrund der Sommerpause leider erst am 22.08.2018 statt. Ich hoffe nur, dass die 8 Wochen seit dem letzten Ausschuss keine verlorene Zeit waren.

Hans-Georg Otto
Stadtrat

Das gute Ende eines schier endlosen Dramas um die Entschuldung des DRHV

Ich bin sehr froh, dass das schier endlose Drama um die Entschuldung des DRHV und die Anschuldigungen gegen alle Beteiligten nun ein glückliches Ende gefunden haben. Besonders froh bin ich, weil der Freispruch in der 2. Instanz für den Rechtsanwalt, der den DRHV bei den Entschuldungsbemühungen ehrenamtlich begleitet hat, nun endgültig rechtskräftig ist.
Um das, was bei der Entschuldung des DRHV abgelaufen ist (Zitat MZ 02.08.2018) „zu verstehen“, muss man kein „Lokalpatriot oder Handball-Fan sein“, sondern benötigt nur einen klaren Verstand. Alle Fakten waren von Anfang an bekannt, niemand wurde betrogen und keiner hat sich bereichert.
Warum die Staatsanwaltschaft nach dem Freispruch in 2. Instanz in Revision gegangen ist und warum sie diese jetzt 6 Monate später zurückzieht, bleibt ihr Geheimnis. Fakt ist, sie hat den betroffenen Rechtsanwalt über Monate unnötig belastet. Fakt ist auch, dass alle Beteiligten die hinter der damaligen anonymen Anzeige stecken dadurch erreicht haben, dass die Entschuldung des DRHV am Ende 100000 € mehr gekostet hat.

Hans-Georg Otto
Stadtrat

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Durch Deinen Besuch stimmst Du dem zu.