pro dessau-roßlau

Oktober 2023

 

Was wird zum goldenen Kalb?

Dessau-Roßlau steht unter Sparzwang! Kürzlich wurde eine Haushaltssperre verhängt, die die derzeitige kommunalwirtschaftliche Lage deutlich macht. Auf unsere Stadt kommen Kosten in Millionenhöhe zu, die wir als Kommune mitunter nicht vollumfänglich, aber zu einem gewissen Teil beeinflussen können. Die Mittelzuweisung vom Land wird künftig jedes Jahr ein großes Loch in den städtischen Haushalt reißen. Personalkosten steigen nach der letzten Tariferhöhung stetig weiter. Im Anhaltischen Theater werden Löhne in den kommenden Jahren wieder auf 100% angepasst. Wir träumen von einem erweiterten neuen Tierpark, einem Museumsneubau, dem Neubau der Regenbogenschule und der Bundesgartenschau – Allesamt jeweils mit Kosten in zwei- und dreistelliger Millionenhöhe.

Doch wie bekommen wir das alles unter einen Hut? Fachkräftemangel und Investitionsstau machen die kommunale Arbeit weder einfacher noch günstiger. Die Haushaltsdiskussionen werden knackig. Abstriche müssen gemacht werden, dennoch sind es nicht die Anträge der Fraktionen, die uns den Haushalt verhageln werden. Auch bringen uns keine Ersparnisse weiter, die zu Lasten der Arbeitsbedingungen der städtischen Mitarbeiter gehen.

Es wird sehr wahrscheinlich, dass hier ein goldenes Kalb geschlachtet werden muss. Manchmal können Wünsche und Träume eben nicht erfüllt werden, und es muss sich auf Erhaltung und Stärkung des Bestandes und einer angemessenen Priorisierung von Zukunftsplänen konzentriert werden. Solche Entscheidungen erfordern Mut! Dies muss durch Stadtrat und Kommunalspitze diskutiert und mit Konsequenz und Augenmaß umgesetzt werden.

Doppelt hält besser?

Was haben wir uns geduldet, damit die Albrechtstraße samt Albrechtsplatz und Kreisverkehr saniert und fertiggestellt wird. In mehreren Bauabschnitten wurde das Projekt vollendet und man dachte, man könne aufatmen. Falsch gedacht! Derzeit wird weiterhin seit einer gefühlten Ewigkeit an den Fußwegen gearbeitet. Und erneut werden die Bürger auf eine Geduldsprobe gestellt. Der Projektplanung in Bauabschnitten in allen Ehren, aber kann man bestimmte infrastrukturelle Maßnahmen nicht noch besser bündeln, um Einschränkungen zu minimieren?

Wer sind die Wirtschaftsjunioren?

Kennen Sie die Stimme der jungen Wirtschaft? Die Dessauer Wirtschaftsjunioren sind das junge Bindeglied zwischen Kommune und Wirtschaft. Sie bringen sich mit ihrem starken Netzwerk ehrenamtlich mit spannenden Aktionen in das Dessau-Roßlauer Stadtleben ein. Nachhaltige Initiativen wie Dessau liebenswert, die Lehrstellenoffensive, die Tierparkolympiade und der Rütteltest für Jungunternehmer sind nur einige nennenswerte Projekte. War das allen Stadtratsmitgliedern bekannt? Nein! Und daher wollen wir als Fraktion den Austausch mit den Wirtschaftsjunioren fördern. Denn die Stimme der jungen Wirtschaft spielt beim Meinungsbildungsprozess in der kommunalen Arbeit eine nicht zu unterschätzende Rolle in der Zusammenarbeit.

Thomas Picek

Stadtrat und Fraktionsvorsitzender
Pro Dessau-Roßlau

 

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