Wie funktioniert Meinungsbildung im Stadtrat?
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
sicher haben Sie sich schon einmal die Frage gestellt: Was machen die Stadträte eigentlich und warum bekomme ich von meinen gewählten Vertretern so wenig mit? Heute möchte ich gern am Beispiel eines typischen Monats unserer Arbeit bei Pro Dessau-Roßlau ein wenig Licht ins Dunkel bringen.
Tägliche zentrale Anlaufstelle und gute Seele der Fraktion ist Kerstin, die Assistenz in unserem Fraktionsbüro. Sämtliche für uns relevante Termine und Anliegen der Stadtverwaltung, Vorlagen, Bürgeranfragen und Entscheidungen werden von ihr entgegengenommen, koordiniert, bearbeitet und uns Stadträten zur Verfügung gestellt. Außerdem hält sie die Stimmung hoch und bereitet unsere Fraktionssitzungen vor.
Die Fraktionssitzungen finden bei Pro Dessau-Roßlau in der Regel immer am Montag vor der Stadtratssitzung statt. Hier sitzen nicht nur die vier Stadträte, sondern auch zahlreiche Vereinsmitglieder zusammen, um aktuelle Vorlagen und Themen zu diskutieren sowie neue Ideen auszuformulieren. Dabei sind wir auch innerhalb unserer Fraktion nicht immer einer Meinung. Dankenswerterweise herrscht bei uns kein parteilicher Fraktionszwang, so dass jeder so abstimmen könnte, wie er mag. In den meisten Fällen finden wir jedoch immer den größten gemeinsamen mehrheitsfähigen Nenner.
In den Fraktionssitzungen werden die Ergebnisse der jüngsten Fachausschüsse diskutiert, dies sind kleine themenbezogene Runden mit einzelnen Stadträten jeder Fraktion sowie Vertretern der Stadt und deren Eigenbetriebe. In den Ausschüssen steigen wir in Diskussionen zu Beschlussvorlagen und Anfragen ein, die Sie bewegen. Man hat die Möglichkeit, je nach Thema (Finanzen, Kultur, Wirtschaft, Klinikum, Theater usw.) wesentlich fokussierter zu diskutieren und ein Meinungsbild in kleiner Runde zu bilden.
Die Summe aller Diskussionsrunden mündet schließlich in der Regel einmal monatlich in einer Stadtratssitzung. Nachdem wir in unserer Fraktion unsere Meinungen gefestigt haben, versammeln wir uns mit den restlichen Stadträten im Saal der DVV zu einem Schlagabtausch zu allen finalisierten Beschlussvorlagen. Mitunter geht es hier sehr zur Sache. Uns von Pro Dessau-Roßlau ist bei den Entscheidungen jedoch eine möglichst objektive Vorgehensweise frei von persönlichen Befindlichkeiten wichtig. Und wenn Sie uns einmal als Gast persönlich oder im Fernsehen zugeschaut haben, mögen Sie sonst immer gedacht haben, wir winken ja eh die Hälfte aller Entscheidungen durch. Nun wissen Sie jedoch, dass es eine Menge Vorbereitung bedarf, die in den meisten Fällen bereits im Vorfeld zu einer klaren Entscheidung einer Mehrheit führt.
Mit unseren vier Stadträten Steffen, Marco, Roland und mir von Pro Dessau-Roßlau sämtliche Ausschüsse und Sitzungen zu bespielen, Einladungen der Öffentlichkeit zu folgen und ins Gespräch mit Ihnen, unseren Vereinsmitgliedern, der Stadtverwaltung und den anderen Fraktionen zu gehen kann mitunter sehr herausfordernd sein. Vor allem, wenn man tagsüber im Beruf eingebunden ist und auch noch Zeit für seine Familie, Freunde und Hobbies haben möchte. Dennoch ist jeder Akzent den man gesetzt, jede Mehrheit, die man mitgetragen und jeden Konfilkt, den man erfolgreich ausgetragen hat immer wieder eine Belohnung für jeden Stadtrat im Ehrenamt.
Denn dafür sind wir Stadträte für Sie da.
Ihr Thomas Picek
Stadtrat und Fraktionsvorsitzender
Pro Dessau-Roßlau
Fraktion Pro Dessau-Roßlau
Poststraße 6
06844 Dessau-Roßlau
Tel.: 0340 / 850 79 29
Fax: 0340 / 850 79 34
Mail: info@prodessau.de
Web: www.prodessau.de
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